19. September 2018

SPD begrüßt Neubau am Kastanienboulevard

Sven KohlmeierDie SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßt die Wohnbebauung am Kastanienboulevard durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft GESOBAU AG. An der Stelle der ehemaligen Kaufhalle soll ein 14-stöckiges Hochhaus entstehen.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und Abgeordnete Sven Kohlmeier erklärt:

„Am Kastanienboulevard wird durch den Neubau der Wohnungsbaugesellschaft GESOBAU AG nicht nur Wohnraum geschaffen. Es wird auch das Quartier Kastanienallee aufgewertet. (mehr …)

10. September 2018

Biobauernhof in Kaulsdorf rückt in weite Ferne

RiedelDer von dem Kaulsdorfer Robert Riedel geplante Biobauernhof auf einem Grundstück an der B1 rückt in weitere Ferne. Riedel hatte das Grundstück vor Jahren gekauft und plante einen Biobauernhof auf dem heruntergekommenen Grundstück. Behördliche und gerichtliche Verfahren verzögerten den Fortgang immer wieder. Nun kommt ein weitere Episode hinzu. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf will den Bebauungsplan (PDF) nun ändern. Kurz vor den Sommerferien hat das Bezirksamt entschieden und die Vorlage an das Bezirksparlament weitergeleitet (Vorgang). (mehr …)

6. September 2018

Strafanzeige der FDP gegen Innensenator Geisel ist politisch motiviert

Sven KohlmeierDie Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Grüne haben sich in einer gemeinsamen Presseerklärung zu der Strafanzeige des Innenpolitikers M. Luthe (FDP) gegen Innensenator Andreas Geisel (SPD) in der Sache Koppers geäußert. Hierzu erklären die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Sven Kohlmeier (SPD), Sebastian Schlüsselburg (DIE LINKE) und Benedikt Lux (Grüne):

„In der Sache haben wir hohen Respekt vor der Arbeit der Ermittlungsbehörde, die die Strafanzeige juristisch bewerten wird. In der politischen Einordnung kommen wir zu der Einschätzung, dass es sich um eine durchsichtige politische Attacke handelt, um dem Amt der Generalstaatsanwältin und dem Amt des Innensenators zu schaden. Ein Dienstherr muss selbst im Fall eines laufenden Disziplinarverfahrens nach der Rechtsprechung nicht zwingend den betroffenen Beamten von einem Beförderungsauswahlverfahren ausnehmen. Es steht ihm vielmehr ein weiter Ermessenspielraum unter Berücksichtigung der Einzelfallumstände zu (vgl.: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05. Dezember 2017 – 1 B 710/17). Wir gehen davon aus, dass Senator Geisel rechtsfehlerfrei von diesem Ermessen Gebrauch gemacht hat. Die Koalition steht voll hinter dem Innensenator Andreas Geisel.“ (mehr …)

4. September 2018

CDU beschädigt Amt der Generalstaatsanwältin – „Ein Innensenator trickst nicht“

Sven KohlmeierDie CDU-Fraktion hat Innensenator Geisel (SPD) ein Ultimatum gestellt und Akteneinsicht zu Akten der ehemaligen Vize-Polizeipräsidentin Koppers gefordert. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses, Sven Kohlmeier erklärt:

„Bei den öffentlichen Äußerungen und Ultimaten der CDU-Fraktion ist sofort durchschaubar, dass es der CDU nicht um eine Klärung geht, sondern darum, das Amt der Generalstaatsanwältin nachhaltig zu beschädigen. Aufklärung ist auch Aufgabe der Opposition, die Beschädigung von öffentlichen Ämtern jedoch nicht. Auch die CDU-Fraktion muss den Anspruch haben, dass der Rechtsstaat und seine Verantwortlichen vor falschen Äußerungen und Beschädigungen geschützt werden. (mehr …)

30. August 2018

Gemeinsame Sache: Die Berliner Freiwilligentage 2018

0001Am 7. und 8. September organisieren der Tagesspiegel und der Paritätische Wohlfahrtsverband wieder die Berliner Freiwilligentage. Diesmal steht das Ganze unter dem Motto „Gemeinsame Sache“, also einen Tag lang gemeinsam mit anpacken, sich für die gute Sache engagieren und erleben, wie viel Spaß ehrenamtliches Engagement machen kann.

Mit dabei ist auch eine Aktion in Kaulsdorf-Nord: Am Freitag, den 7.9.18 sollen die Zuwege zum U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und die zugänglichen Abschnitte des Bahndamms zwischen U-Bahnhof und Cecilienstraße von Unrat, Müll und Schmierereien befreit werden. Wenn sich noch die eine oder andere Pflanzenspende findet oder jemand (Wild-)Blumensamen mitbringt, soll der Saum des Fußgängerwegs noch etwas verschönert werden. (mehr …)

29. August 2018

Tag des offenen Denkmals in Kaulsdorf

Tag des offenen DenkmalsAm 08. und 09. September findet zum 25. Mal der Tag des offenen Denkmals in Berlin statt. Kleine und große Denkmäler laden am Wochenende zum Besuch ein. Und auch Kaulsdorf ist wieder mit drei Attraktionen dabei. Ein Besuch im Haus Dittmar (Am Baltenring 25), die St.-Martin-Kirche (Giesestraße 33) und unsere Dorfkirche Kaulsdorf (Dorfstraße 12).

„Kaulsdorf hat vieles zu bieten, auch Denkmäler. Ich freue mich über die schönen Angebote, in unserem Kiez.“, so der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier.

Weitere Informationen zum „Tag des offenen Denkmals 2018″: www.berlin.de

Die Kaulsdorfer Angebote (->) (mehr …)

28. August 2018

Diskussion zum Versammlungsfreiheitsgesetz

ASJ_VERSAMMLUNGSFREIHEITSGESETZ_04_09Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung zum zukünftigen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz am Dienstag, dem 4. September, ab 19 Uhr, in der Galerie des August-Bebel-Instituts in der Müllerstr. 163.

Auf dem  Podium stellen sich neben Sven Kohlmeier, dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, auch Innenstaatssekretär Torsten Akmann, der Verwaltungsrichter Stephan Groscurth und Oliver Tölle, Dozent an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und ehem. Justitiar der Berliner Polizei, den Fragen. Moderiert wird die Veranstaltung von Christian Oestmann, dem Landesvorsitzenden der ASJ Berlin. (mehr …)

27. August 2018

Alles Gute zum Schulanfang – Bitte vorsichtig fahren!

IMG_20180825_084256 - NeuAm Samstag, dem 25. August begann für viele Kinder wieder ein neuer Lebensabschnitt: Die Einschulung. Mit großen Augen, aufgeregt, neugierig und interessiert kamen die Kinder zu den Einschulungsfeiern an die Grundschulen. Traditionell begrüßen die SPD und der Kaulsdorfer Wahlkreisabgeordnete Sven Kohlmeier die Kinder mit einer Brotdose mit einigen Kleinigkeiten. Für die Eltern gibt es eine Broschüre mit dem aktuellen Berliner Schulgesetz.

Die Kinder und Eltern an der „Grundschule am Schleipfuhl“ und an der „Grundschule an der Wuhle“ freuten sich über die Aufmerksamkeit und Abwechslung vor dem großen Ereignis. Bei der Verteilung machen wir auch auf die Fördervereine an den Grundschulen aufmerksam, deren Arbeit Sven Kohlmeier unterstützt. (mehr …)

21. August 2018

Mit dem VBB-Ticket in die Seilbahn

Sven Kohlmeier und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tino Schopf

Sven Kohlmeier und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tino Schopf

Die Seilbahn verbindet nicht nur Hellersdorf und Marzahn, sondern ist auch ein einmaliges Highlight in Berlin. Sie war zu Recht das Symbol der Internationalen Gartenausstellung (IGA) und wurde so zum neuen Wahrzeichen für den Bezirk und den Osten Berlins. Das wollen wir dauerhaft erhalten und zwar als Teil des BVG-Angebots. Deshalb wird die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag im Landesparlament einbringen. Wir fordern die Seilbahn dauerhaft für die Allgemeinheit zu sichern und einen Rückbau auszuschliessen. Die Seilbahn soll als Teil der BVG in den Tarif der VBB integriert werden. Bis dahin soll die Seilbahnnutzung zu sozialverträglichen Preisen angeboten werden. Seilbahnen finden weltweit Akzeptanz und leisten in vielen Städten einen Beitrag im öffentlichen Nahverkehr. Deshalb ist ein Seilbahnkonzept als Ergänzung des Angebots im ÖPNV auch für andere Bezirke zu prüfen. (mehr …)

14. August 2018

Verbesserung bei Kolibri-Grundschule

KolibriWie der zuständige Bezirksstadtrat für Schule, Gordon Lemm (SPD), heute mitteilte (Pressemitteilung Bezirksamt), hat ein Brandschutzgutachten die Erhöhung der Schülerzahlen als unbedenklich eingestuft. Zudem wurden Verbesserungen im Schulalltag angekündigt, wie die Nutzung von Räumlichkeiten einer angrenzenden Schule, der zunächst provisorische Ausbau der Mensa, sowie die bessere Toilettenreinigung.

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) begrüßte die Maßnahmen des Bezirksamtes. Kohlmeier hatte zusammen mit dem Staatssekretär Frank Nägele aus der Senatskanzlei Ende Juni die Schule besucht. Im Gespräch mit Schulleitung und Gesamtelternvertretung wurden diverse Mängel und Abstimmungsprobleme deutlich. (mehr …)