22. Juni 2017

Rainer Rühlemann erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

Auf der Sitzung des Bezirksparlaments am 22. Juni erhält der Geschäftsführer der JAO gGmbH (früher JAO e.V.) auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller (SPD) den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde mit der Aushändigung der Ordensinsignien beauftragt. Die Übergabe wird durch die Staatssekretärin für Jugend, Frau Siegrid Klebba erfolgen.

Der Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat auf der Feier zum 25-jährigen Bestehen von JAO am 15. Juni 2016 die Ordensauszeichnung angekündigt und Rainer Rühlemann beim Regierenden Bürgermeister zur Auszeichnung vorgeschlagen. (mehr …)

16. Juni 2017

Einladung: „Schrippe & Wurst“ am 23. Juni in Kaulsdorf

Am Freitag den 23. Juni lade ich Sie herzlich ab 20 Uhr zu „Schrippe & Wurst“ zum Bürgergespräch in mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf ein. Am Grill wird der Bezirksverordnete Paul Kneffel die beste Wurst Kaulsdorfs grillen. Grillwurst und angenehme Gespräche gibt es kostenlos. Im Rahmen meines Stadtteiltages „Sicherheit und Sport im Kiez“ lasse ich bei Grillwurst und Gespräch mit Ihnen den Tag ausklingen.

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel (SPD) besuche ich am nachmittag zunächst den Polizeiabschnitt 63 in Kaulsdorf und informiere mich über die Kriminalitätsentwicklung in Kaulsdorf und Hellersdorf. Anschließend lade ich Sie um 18 Uhr zu einer Führung und Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord ein: „Wie funktioniert eine Schwimmhalle?“ (Anmeldung und weitere Infos siehe Blog-Beitrag). Nach der Führung durch die Schwimmhalle treffe ich mich mit Vereinsvertretern des FV Rot-Weiß 90 Hellersdorf, um mich über die Sportarbeit im Kiez zu informieren.

Das vollständige Programm entnehmen Sie dem Flyer (PDF). (mehr …)

13. Juni 2017

Einladung: Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord

Am Freitag den 23. Juni lade ich um 18 Uhr zu einer Führung und Blick hinter die Kulissen der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord ein: „Wie funktioniert eine Schwimmhalle?“.
Im Rahmen meines Stadtteiltages „Sicherheit und Sport im Kiez“ steht mit dem Besichtigung der Schwimmhalle Kaulsdorf-Nord in Zusammenarbeit mit den Berliner Bäderbetrieben ein besonderes Highlight auf dem Programm. Da die Plätze begrenzt sind, ist eine Anmeldung in meinem Bürgerbüro unter 030/6548 7030 erforderlich.

Zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel (SPD) besuche ich am nachmittag zunächst den Polizeiabschnitt 63 in Kaulsdorf und informiere mich über die Kriminalitätsentwicklung in Kaulsdorf und Hellersdorf. Nach der Führung durch die Schwimmhalle treffe ich mich mit Vereinsvertretern des FV Rot-Weiß 90 Hellersdorf, um mich über die Sportarbeit im Kiez zu informieren. Am Abend um 20 Uhr lade ich in mein Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf zu „Schrippe & Wurst“ zur Grillwurst und Bürgergespräch ein. Am Grill wird der Bezirksverordnete Paul Kneffel die beste Wurst Kaulsdorfs grillen. Sie sind hierzu herzlich eingeladen. (mehr …)

29. Mai 2017

„Es werde Licht!“ – Für bessere Beleuchtung in unserem Kiez

Der Abgeordnete Sven Kohlmeier und die SPD-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf setzten sich für bessere Beleuchtung in Marzahn-Hellersdorf ein. Eine gemeinsame Aktion soll es Anwohnern möglich machen auf defekte oder fehlende Beleuchtung per Postkarte, Telefon oder E-Mail hinzuweisen. Der Kaulsdorfer Abgeordneter Sven Kohlmeier und die SPD-BVV Fraktion wollen sich dann für eine Verbesserung der Lichtsituation einsetzen.
Sven Kohlmeier: „Plätze und Straßen müssen im Dunkeln gut ausgeleuchtet sein: ob das nun der Weg vom Einkaufen ist, der Weg von oder zur Arbeit, der Weg der Kinder zur Schule oder wenn wir einfach Freunde besuchen wollen. Das ist eine Frage der Sicherheit, wie auch der Lebensqualität in einem Kiez. Ich möchte mit der gemeinsamen Aktion der SPD-BVV-Fraktion vielen Marzahn-Hellersdorfern die Möglichkeit geben, uns Vorschläge für neue Lampen oder kaputte Lampen zu melden. “ (mehr …)

15. Mai 2017

Bürgermeister und Spargelkönigin besuchen Berliner Abgeordnetenhaus

Besondere Gäste konnte der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen. Der Bürgermeister Christian Eheim aus der Gemeinde Graben-Neudorf (Baden-Würtemberg) und die amtierenden Spargelkönigin Antonia Fleischer und die Spargelprinzessinnen Clara Boppré und Carolin Mezger haben Berlin und das Berliner Parlament besucht. Nach einer Führung durch die große Geschichte des Hauses gab es einen Austausch mit den Gemeindevertretern und Sven Kohlmeier. Themen waren u.a. der Breitbandausbau, die Situation der Wirtschaft und Bildungspolitik. Im Anschluss erhielt Sven Kohlmeier einen Korb frischen Spargel aus Graben-Neudorf überreicht. Damit begann die aktuelle Ausschuss- und Plenarwoche sehr angenehm. (mehr …)

11. Mai 2017

Nachgefragt: Krankenstand und Personalausstattung im Justizvollzug

Als Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion wollte ich es genau wissen. Deshalb habe ich bei der Justizverwaltung zwei Anfragen gestellt – zum einen über den Krankenstand im Justizvollzug, zum anderen zur Personalausstattung. Beide Anfragen wurden nun beantwortet. Es bestätigt sich, was mir aus den Justizvollzugsanstalten mitgeteilt wird. Der Krankenstand ist sehr hoch und es sind viele Stellen unbesetzt. Dies führt in der Kumulation dazu, dass die verbleibenden Mitarbeiter immer stärker beansprucht werden und auch die Vollzugsziele der Resozialisierung immer schwieriger zu erreichen sind. Dabei haben die Mitarbeiter im Vollzug besondere Wertschätzung verdient, leisten sie doch einen anspruchsvolle und für unsere Gesellschaft wichtige Aufgabe. In den letzten Jahren ist unter dem CDU-Justizsenator Heilmann zu wenig passiert. Ich hoffe, dass der neue Justizsenator Dirk Behrendt hier einen Schwerpunkt setzt – auf Mitarbeitermotivierung und Wertschätzung, Personalgewinnung und Gesundheitsmanagement.“ Die vollständigen Antworten lesen Sie nachfolgend: (mehr …)

8. Mai 2017

Kaulsdorfer Putzhelden im Kiez unterwegs

Zum stadtweiten Aktionstag „Berlin machen“ haben auch fleißige Helfer am S-Bahnhof Kaulsdorf allerhand zu tun gehabt, um Papier, Müll und Unrat aufzusammeln und von der BSR abholen zu lassen. Initiiert von der Kaulsdorferin Petra Voß und unterstützt vom Abgeordneten Sven Kohlmeier wurde das Bahnhofsumfeld, der Bahnhof und die Buswendeschleife gereinigt (siehe Blog-Beitrag). Mit dabei war auch der SPD-Bundestagskandidat für Marzahn-Hellersdorf, Dmitri Geidel und ein großes Unterstützerteam. Alle Beteiligten waren sich einig: Wir werden mit der Putzaktion auch weiterhin in unserem Kiez unterwegs sein. Ein besonderer Dank geht auch an die BSR, die den berlinweiten Aktionstag mit Mülltüten, Greifern, Handschuhen und Westen unterstützt hat. (mehr …)

28. April 2017

Kaulsdorfer Putzhelden: Für einen sauberen Kiez

Am Freitag, 5. Mai 2017, und Sonnabend, 6. Mai 2017, findet in Berlin der stadtweite Aktionstag „Berlin machen“ statt. Berlin und seine Kiez werden herausgeputzt, viele Anwohner zeigen, dass es ihnen nicht egal ist, wie ihr Umfeld aussieht. Auch der Abgeordnete Sven Kohlmeier unterstützt eine von der Kaulsdorferin Petra Voß angeregte Reinigung des Umfeldes des S-Bahnhofes Kaulsdorf am Sonnabend, 6. Mai 2017. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird es mind. 8 verschiedene Aktionen an den zwei Tagen geben. Der Treffpunkt für die Kaulsdorfer Putzhelden am Sonnabend, 6. Mai 2017, ist der Ausgang am S-Bahnhof an den neuen Fahrradständer am Blumenladen um 11.00 Uhr. Handschuhe, Müllbeutel, Westen etc. werden von der BSR gestellt.

„Als ich mich mit Frau Voß im März wegen der Vermüllung von Plätzen und Orten in Berlin zu einen Gespräch traf, wollten wir auch etwas für einen sauberen Kiez in Kaulsdorf tun. Auch bei uns gibt es zu viel sorglos weg geworfenen Müll der unsere öffentlich zugänglichen Plätze verdreckt. (mehr …)

7. April 2017

Rot-Rot-Grün stärkt den Datenschutz in Berlin

Zur Vorstellung des jährlichen Datenschutzberichts und zum neuen Parlamentsausschuss zum Datenschutz erklären die datenschutzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Niklas Schrader (LINKE), Benedikt Lux (GRÜNE):

„Datenschutz und IT-Sicherheit werden immer wichtiger. Daher werden wir in Berlin den Datenschutz stärken und die Grundrechte der Berlinerinnen und Berliner auch im Internet besser schützen – darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag verständigt. Bei der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Wirtschaft und die Behörden werden wir von Anfang an für hohe Datenschutzstandards sorgen. Datenschutz und IT-Sicherheit sind längst ein Standortfaktor für Berlin geworden. Mit der Umsetzung des E-Government-Gesetzes wollen wir zudem die Chancen nutzen, Verwaltungsvorgänge zu vereinfachen und Sicherheit zu gewährleisten. Und: Wir wollen die Medienbildung stärken, damit junge Berlinerinnen und Berliner wissen, wie sie sich im Netz schützen können. (mehr …)

5. April 2017

Frühlingsbesuch in der Kita Wunderwelt bei „Biene sucht Wohnung“

Als Schirmherr des Projektes „Biene sucht Wohnung“ habe ich die Kita Wunderwelt in Kaulsdorf/Nord besucht, um mich zu informieren, wie die Bienen über den Winter gekommen sind. Zwei von drei Bienenvölkern haben den Winter Dank der hervorragenden Arbeit des Imkers Klaus Gatzel bestens überstanden. Die Bienen schwirrten fröhlich auf dem Kita-Dach um die Köpfe des Jugendstadtrates Gordon Lemm, dem Geschäftsführer von JAO Rainer Rühlemann, der Kita-Leiterung Frau Raubuch und den anwesenden Vertretern der Presse. „Biene sucht Wohnung“ ist ein Projekt der IGA, welche am 13. April startet und von Sven Kohlmeier zusammen mit dem Imker Klaus Gatzel und JAO im Jahr 2016 initiiert wurde (Blog-Beitrag). (mehr …)