12. September 2017

Alles Gute zur Einschulung !

Am Samstag den 09. September war es wieder soweit. Ein großer Tag für viele Kinder und die Familien: Einschulung. Jeder von uns erinnert sich noch an diesen großen Tag. Mit Schultüte, einem Klassenraum, Vorfreude auf Lesen und Schreiben und der ein oder anderen Träne.
Traditionell begrüßt die SPD die Kinder mit Brotdosen, die Eltern mit Information wie dem Schulgesetz. Der Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte die Erstklässler an der „Grundschule an der Wuhle“ sowie der „Grundschule am Schleipfuhl“. Kohlmeier warb auch für die Mitgliedschaft im Förderverein der Grundschule, damit sich die Eltern für ihr Schule engagieren kann. Sven Kohlmeier wünscht allen Kindern eine tolle Schulzeit.

Und an die Autofahrer hat Sven Kohlmeier eine Mahnung: Bitte fahren Sie besonders vorsichtig, insbesondere im Bereich von Schulen! Sven Kohlmeier begrüßte, dass die Polizei verstärkte Polizeikontrollen ankündigte. (mehr …)

8. September 2017

1000 EUR-Spende für Förderverein der Grundschule am Schleipfuhl

Die Firma IMTB Consulting GmbH hat dem Förderverein der Grundschule am Schleipfuhl 1.000 Euro gespendet. IMTB Consulting hat kurzentschlossen die ursprüngliche Spende von 500 Euro auf 1000 EUR verdoppelt. Für einen Vortrag bei der Firma IMTB hat der Abgeordnete Sven Kohlmeier keine Vergütung angenommen, sondern eine Spende an den Förderverein empfohlen.

Sven Kohlmeier, der auch Mitglied des Fördervereins ist: „Die Spende von 1.000 Euro kommt für die Grundschule am Schleipfuhl genau zum richtigen Zeitpunkt. Ein neuer Direktor, eine großzügige Spende an den Förderverein und nun umsetzbare Projekte sind eine gute Mischung, um das Schulumfeld und die Schule aufzuwerten. Über die Verwendung der Spende werden die Mitglieder des Fördervereins entscheiden.“ (mehr …)

7. September 2017

Alexwache und mobile Videoüberwachung

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

Was ich seit längerem für mehr Sicherheit fordere, wird vom Innensenator Andreas Geisel (SPD) erfreulicherweise umgesetzt. Heute fand der Spatenstich für eine mobile Polizeiwache auf dem Alexanderplatz statt. Die Wache soll im Dezember fertiggestellt sein. In der Wache sind Berliner Polizei, Bundespolizei (für die S-Bahn zuständig) und Ordnungsamt vereint und ansprechbar.

Außerdem stellte Innensenator Geisel zwei mobile Videokameras (externer Link) vor. Dies hatte ich mit Verweis auf die Möglichkeit vorübergehender und schwerpunktmäßiger Videoüberwachung seit längerem gefordert und auf die Möglichkeit von Kamerawagen (siehe Foto) verwiesen. (siehe meine früheren Beiträge). (mehr …)

5. September 2017

Einladung: Brauchen wir eine neue Leitkultur?

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat ein Buch geschrieben. Raed Saleh: Ich deutsch. Die neue Leitkultur. Damit legt Raed Saleh seine Sicht auf unser Deutschland dar. Saleh kam mit 5 Jahren aus Palästina nach Deutschland und führte in der Vergangenheit immer wieder mit klaren Aussagen zum Zusammenleben in Deutschland die Diskussionen an.

Diskutieren Sie mit. Am Montag den 11. September um 18 Uhr im Restaurant „La Paz“ (Helle Mitte, Kurt-Weill-Gasse 7).

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8. August 2017

Berlin hat einen neuen Vertrauensanwalt gegen Korruption

Der 34-jährige Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Fabian Tietz ist neuer Vertrauensanwalt in Berlin. Es war ein Ziel der rot-roten Koalition und der Senatsverwaltung für Justiz, es Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, anonym Hinweise auf vermutete Bestechlichkeit von Bediensteten innerhalb der Verwaltung des Landes Berlin zu geben. SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier begrüßt die Neubesetzung der Stelle, die seit einem 3/4 –Jahr unbesetzt war. (mehr …)

22. Juli 2017

Bitte lächeln, Sie werden gefilmt. Initiative plant Videoüberwachung für 50 Millionen Euro

In der letzten Woche machte das Thema Videoüberwachung wieder Schlagzeilen. Das sogenannte „Bürgerbündnis für mehr Videoüberwachung und Datenschutz“ machte seine Pläne zum Ausbau der Videoüberwachung für Berlin öffentlich. Dem „Bürgerbündnis“ stehen prominent der ehemalige Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) und der ehemalige Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky vor. Gefordert werden bis zu 2.500 zusätzliche Kameras an gefährlichen Orten. Die Initiatoren dieses Bündnisses sehen darin ein „großes Potential für die Verbrechensaufklärung, den Opferschutz und die Prävention“. Die Kosten für 5 Jahre sollen nach Angaben der Initiatoren bis zu 50 Millionen Euro betragen.

Was ist von diesem Versprechen für mehr „Opferschutz und Prävention“ zu halten? (mehr …)

19. Juli 2017

Honig aus der Kita „Wunderwelt“

Mitte Juli konnte der erste Honig der Bienen von der Kita „Wunderwelt“ in Kaulsdorf-Nord geschleudert werden. Der Honig, der von den Bienen nicht unmittelbar gebraucht wird, wurde von dem Imker Klaus Gatzel zum Schleudern vorbereitet (Foto). Anschließend wurde der Honig geschleudert, die Kinder der Kita waren mit viel Begeisterung dabei und konnten den frischen Honig auch gleich kosten. Den Bienen geht es auf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ sehr gut, sie haben fleißig Nektar und Pollen gesammelt, um ihren Nachwuchs groß zu ziehen. Die Bienen auf dem Dach der Kita „Wunderwelt“ sind als Projekt der Internationalen Gartenausstellung IGA2017 anerkannt, der Abgeordnete Sven Kohlmeier ist Schirmherr des Projekt. (mehr …)

15. Juli 2017

Förderung für Einbruchschutz jetzt beantragen

Für 2017 hat der Bund die Fördermittel für sogenannte kriminalpräventive Maßnahmen auf 60 Mio. EUR aufgestockt und die Mindestinvestitionssumme von 2.000 auf 500 Euro herabgesetzt. Somit können auch Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Mieterinnen und Mieter, die weniger als 2.000 Euro in Sicherheit investieren wollen, eine Förderung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhalten.

Erst kürzlich besuchte der Abgeordnete Sven Kohlmeier zusammen mit dem Innensenator Andreas Geisel den Polizeiabschnitt in Kaulsdorf (siehe Foto) und informierte sich u.a. auch über die Entwicklung der Einbruchkriminalität. Die Siedlungsgebiete waren davon in der Vergangenheit besonders betroffen. Die Polizei konnte berichten, dass die Einbruchdelikte aktuell zurückgegangen sind. Dies kann u.a. mit der erfolgreichen Arbeit der Polizei und dem Verfolgungsdruck durch mehrere Festnahmen, aber auch auf besseren Einbruchschutz zurückgeführt werden. Sven Kohlmeier: „Wer sein Haus oder seine Wohnung sichert, schützt sich damit am besten vor Einbrechern. Das Angebot der Kreditanstalt ist eine gute Möglichkeit, um Einbruchschutzmaßnahmen jetzt in Angriff zu nehmen.“

Das Förderprogramm des Bundes für Einbruchssicherung wird gut nachgefragt und es gilt das „Windhund-Prinzip“: Wer die Förderung zuerst beantragt, bekommt diese auch. Eine Antragstellung im KfW-Zuschussportal ist möglich, solange die Fördermittel nicht aufgebraucht sind. Sollten Sie konkrete Maßnahmen planen, empfehle ich daher eine zeitnahe Antragstellung und Umsetzung. (mehr …)

27. Juni 2017

Sven Kohlmeier im Stadtteil unterwegs

Ins Gespräch kommen, sich austauschen und Hintergründe für meine politische Arbeit erhalten. Das ist der Grund für einen Tag im Stadtteil. Am 23. Juni war es wieder soweit. Gemeinsam mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) habe ich Abschnitt 63 in der Heinrich-Grüber-Straße besucht. Im Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen der Berliner Polizei ging es nicht nur um die Planungen für eine Verbesserung der Besoldung und Ausstattung der Berliner Polizei. Erfreulich war, dass die Einbrüche in den Siedlungsgebieten Kaulsdorf, Mahlsdorf, Biesdorf nach Mitteilung der Polizei erheblich gesunken sind. Die Gründe können eine bessere Information und Wachsamkeit der Nachbarn sein. (mehr …)

22. Juni 2017

Rainer Rühlemann erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

Auf der Sitzung des Bezirksparlaments am 22. Juni erhält der Geschäftsführer der JAO gGmbH (früher JAO e.V.) auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller (SPD) den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde mit der Aushändigung der Ordensinsignien beauftragt. Die Übergabe wird durch die Staatssekretärin für Jugend, Frau Siegrid Klebba erfolgen.

Der Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) hat auf der Feier zum 25-jährigen Bestehen von JAO am 15. Juni 2016 die Ordensauszeichnung angekündigt und Rainer Rühlemann beim Regierenden Bürgermeister zur Auszeichnung vorgeschlagen. (mehr …)