3. Juli 2020

Langsam wie ein Baum: Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf lahmt bei der Kartographierung von Bäumen

In Zeiten von Corona zeigt sich die Bedeutung der städtischen Parks und Grünanlagen für die Berlinerinnen und Berliner. Trotz Kontaktbeschränkungen und Abstandsgeboten waren Spaziergänge alleine oder mit Personen des eigenen Haushalts in Berlins zahlreichen Grünanlagen jederzeit erlaubt und wurden sehr häufig genutzt. Die Bäume und Grünflächen Berlins machen die Stadt lebens- und liebenswert; gleichzeitig setzen sie Berlin von vielen anderen europäischen Hauptstädten ab, die häufig weniger sind. Wie viele Bäume es in Berlin gibt und wo diese stehen, hat nun der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) bei der zuständigen Senatsverwaltung im Rahmen einer schriftlichen Anfrage in Erfahrung gebracht (PDF-Datei). (mehr …)

2. Juli 2020

Foto-Wettbewerb schönster Garten und Balkon: schon jetzt viele Zuschriften

Noch bis zum 15. Juli 2020 können die Bürgerinnen und Bürger aus Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd an meinem Gewinnspiel teilnehmen. Diesen habe ich vor kurzem ausgelobt: ich suche den schönsten Balkon und den schönsten Garten im Kiez (Blog-Beitrag). Wer in einer der zwei Kategorien gewinnen möchte, schießt ein Foto von seinem Balkon oder Garten in Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord oder Hellersdorf-Süd und schickt dieses Bild per Mail an  mich (kontakt[at]liebling-kaulsdorf.de). Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

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27. Juni 2020

BVG und VBB – Maskenpflicht in Nutzungsordnung und Beförderungsbedingungen aufnehmen

Der Arbeitskreis für Inneres und Recht der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat sich am heutigen Tag unter anderem mit der Durchsetzung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr befasst. Innensenator Andreas Geisel berichtete, dass die Polizei in den nächsten Tagen Schwerpunktkontrollen durchführen, um die Maskenpflicht im ÖPNV zu kontrollieren.

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sven Kohlmeier erklärt hierzu:

„VBB und BVG verbieten in ihren Bedingungen Ball spielen, Vögel füttern, Rauchen oder bloßes Verweilen. Verstöße werden mit einer Vertragsstrafe geahndet. Es ist erforderlich, dass die Verkehrsunternehmen ihrer Verpflichtung zum Gesundheitsschutz nachkommen und das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes während Pandemien in die Vertragsbedingungen aufnehmen. Wer dagegen verstößt, muss mit einem Nichttransport oder einer Vertragsstrafe rechnen. Die Polizei wird ebenso kontrollieren, so dass die Kontrollen auf mehrere Schultern verteilt sind. Senatorin Günther und Pop sind aufgefordert, in den Gesellschafter- und Aufsichtsratsgremien entsprechend tätig zu werden.“
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19. Juni 2020

Eröffnung des Flughafen BER: Unsicherheit für Berliner Taxifahrerinnen und -fahrer

Der Flughafen BER soll am 31. Oktober 2020 eröffnen, knapp 30 Jahre nach Beginn der Planungen eines neuen Flughafens. Die Anbindung des Flughafens an die Berliner City mit dem ÖPNV ist gut: am Bahnhof des Flughafens werden Intercities, Regionalzüge und S-Bahnen verkehren und so eine schnelle Ab- und Anreise gewährleisten. Doch auch mit Hilfe von Taxen wird es den Reisenden ermöglicht werden, die Reise zum bzw. vom Flughafen weg anzutreten. Wie genau das aussehen soll, ist laut einer Anfrage des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) an die Verkehrsverwaltung bisher unklar (PDF-Datei). (mehr …)

18. Juni 2020

„Stück für Stück – es geht voran“ – Lampen und Fensterscheiben im Tunnel am S-Bahnhof Kaulsdorf sollen repariert werden

Der S-Bahnhof Kaulsdorf ist der zentrale Bahnhof für die Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfer. Nach der barrierefreien Brücke zum Busbahnhof, weiteren Fahrradständern am S-Bahnhof und der Sanierung des Busbahnhofes ist dem Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) eine weitere Verbesserung gelungen. (mehr …)

17. Juni 2020

Baumaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf

Wer baut was, wann, wo in Marzahn-Hellersdorf? Das wollte ich genauer wissen und habe hierzu eine schriftliche Anfrage an den Senat gestellt (PDF-Datei). (mehr …)

15. Juni 2020

Marzahn-Hellersdorfer Bezirksamt antwortet auf Bürger/Innen-Mails mit Briefen

Wenn Bürgerinnen und Bürger dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von einer privaten E-Mail-Adresse schreiben, erhalten sie im Anschluss einen Brief. Auch die Bezirksämter und Senatsverwaltungen dürfen auf unverschlüsselte E-Mails mit personenbezogenen Daten von Bürgerinnen und Bürgern nicht per E-Mail antworten. Zu diesem Schluss kam die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage, die ich dem Senat gestellt habe (PDF-Datei). (mehr …)

11. Juni 2020

Bauvorhaben am ehemaligen Güterbahnhof in Kaulsdorf – Es könnte endlich vorangehen

Bereits seit einiger Zeit soll der ehemalige Güterbahnhof am Wilhelmsmühlenweg am S-Bahnhof Kaulsdorf bebaut werden. Was dort entstehen soll, hat der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier (SPD) im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Senat erfragt (PDF-Datei). (mehr …)

10. Juni 2020

Wer hat den schönsten Balkon und Garten in Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd?

Durch das Coronavirus gestalten sich unsere Sommerplanungen oft anders als erwartet. Unsere Balkone und unsere Gärten werden deshalb wieder zu besonderen Oasen, auf denen wir 2020 verstärkt unsere Urlaube verbringen werden: nicht in Italien oder Griechenland, sondern auf Balkonien und in Gartenien. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt, um unsere heimischen „Nahgrünurlaubsziele“ so schön und blumig wie möglich zu gestalten.  Deshalb lobe ich zum zweiten Mal in zwei Kategorien den WettbewerbSchönster Balkon und Garten“ aus. (mehr …)

9. Juni 2020

Baracke in der Lion-Feuchtwanger-Straße kriegt ein neues Dach

Das Gebäude in der Lion-Feuchtwanger-Straße an der Ecke zur Ludwigsluster Straße wird repariert. Früher war das Gebäude Standort des Drogeriemarkts Schlecker sowie eines Fachhandels für Computertechnik, mittlerweile sind diese Geschäfte u.a. nach der Insolvenz Schleckers jedoch nicht mehr dort ansässig. Die dortige Baracke ist nun von einem Gerüst umgeben, um das Dach zu erneuern. Was weiterhin dort entstehen soll, ist derzeitig noch nicht bekannt.

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