16. April 2018

Gewählt: Sven Kohlmeier ist Stellvertretender Kreisvorsitzender

Turnußgemäß wählt die SPD alle zwei Jahre den Kreisvorstand in den Bezirken neu, so auch in Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisvorstand ist die politische Führung der bezirklichen Sozialdemokraten, der aus einem Geschäftsführenden Kreisvorstand, den 7. Abteilungsvorsitzenden, Beisitzern und Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften.

Auf seiner Kreisdelegiertenversammlung wählte die bezirkliche SPD am 13. April 2018 einen neuen Kreisvorstand. Dem Geschäftsführenden Kreisvorstand gehören nunmehr an: Vorsitzende wurde die Abgeordnete Iris Spranger gewählt. Als Stellvertreter wurde Sven Kohlmeier, Enrico Stölzel und Marion Hoffmann gewählt. Kreiskassierer ist erneut Jürgen Leue. Johanna Rose wurde als Schriftführerin gewählt.

Sven Kohlmeier: „Die SPD ist in einer schwierigen Lage, wie die Bundestagswahlen gezeigt haben. (mehr …)

11. April 2018

Mit Franziska Giffey in der Kita „Abenteuerland“

Video: BMFSFJ (https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/durch-fruehe-bildung-zu-besseren-chancen-fuer-alle-kinder/122866)

Am 29. März besuchte die neue Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zusammen mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres und Sven Kohlmeier die Kindertagesstätte „Abenteuerland“ in Marzahn (Träger JAO). Das Medieninterresse am Berliner Shootingstar in der Bundespolitik war enorm. Dutzende Kameras und Mikrofone belagerten die ehemalige Neuköllner Bürgermeisterin bei ihrem Besuch in unserem Bezirk. Das „Abenteuerland“ am Altlandsberger Platz wird vom Bundesfamilienministerium im Rahmen des Bundesprogramms Sprach-Kitas gefördert. Ministerin Giffey machte sich vor Ort ein Bild über die praktische Umsetzung der Förderung im Bereich der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung und inklusiven Pädagogik. Außerdem kündigte sie für den Sommer ein neues Gesetz für mehr Kitaqualität an. (mehr …)

28. März 2018

Bürgerdialog Licht und Sicherheit im Kiez

Zusammen mit der SPD Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Fraktion im Bezirksparlament habe ich zu einem Bürgerdialog für mehr Licht und Sicherheit im Kiez am 23. März 2018 eingeladen. Die Veranstaltung ist Teil einer sehr erfolgreichen SPD-Kampagne für mehr Licht und Sicherheit im Kiez. Wir wollen von Ihnen erfahren, an welchen Ecken im Bezirk mehr Licht benötigt wird. Wir kümmern uns dann um bessere Beleuchtung. Viele Erfolge kann die SPD-Lichtaktion „Es werde Licht!“ bereits vorweisen. Neben der Reparatur von Lampen konnten wir auch erreichen, dass der Teterower Ring in das Bauprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgenommen wurde. Die Lichtsituation wird sich dort durch Baumaßnahmen ab 2020 verbessert haben.

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23. März 2018

Berlin sagt Danke: Kostenfreier Eintritt am 25.03.2018

Aus Anlass des berlinweiten Aktionstages „Berlin sagt Danke“ können am Sonntag, 25. März 2018 viele Berliner Einrichtungen kostenfrei besucht werden. Auch das Berliner Abgeordnetenhaus öffenet von 11 bis 17 Uhr außerplanmäßig seine Türen für ein abwechslungsreiches Programm und Konzerte.

Der berlinweite Aktionstag „Berlin sagt Danke“ geht auf einen Beschluss des Abgeordnetenhauses zurück. Berliner Einrichtungen bedanken sich mit kostenlosen Führungen, Veranstaltungen, freiem Eintritt oder Kontingenten an Freikarten bei den Ehrenamtlichen der Stadt. Zu den teilnehmenden Institutionen gehören das Berliner Rathaus, das Abgeordnetenhaus, Theater, Museen, Sportstätten und viele mehr. (mehr …)

Sven Kohlmeier gratuliert: Steffi Märker erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland

Die Vorstandsvorsitzende von KIDS & Co Frau Steffi Märker erhält heute das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die Ordensinsignien und die Verleihungsurkunde werden durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Dagmar Pohle ausgehändigt. Der Kaulsdorfer SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier hatte im letzten Jahr den Vorschlag auf Verleihung des Verdienstordens an Frau Steffi Märker bei der zuständigen Stelle eingereicht.

Sven Kohlmeier dazu: „Ich freue mich sehr, dass auf meinen Vorschlag hin Frau Steffi Märker den Verdienstorden am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommt. Seit dem ich politisch aktiv bin ist Frau Märker und ihr Verein KIDS & Co. ein wesentlicher Bestandteil der Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf. Ich hatte 1995 meinen ersten Kontakt mit Kids & Co. und zu Steffi Märker als Mitglied des Jugendparlaments Hellersdorf. Wir haben uns für den Erhalt des Kinos „Kiste“ in Hellersdorf einsetzte. Ich habe die Arbeit und Durchsetzungskraft von Steffi Märker immer bewundert. Die Verleihung des Ordens zeichnet also auch ihre langjährige, großartige Arbeit in unserem Bezirk aus.“ (mehr …)

22. März 2018

Sven Kohlmeier und Senator Dr. Behrendt für Tierschutz unterwegs

Foto: Tierheim Berlin

Am Freitag, den 16. März 2018, war ich mal wieder unterwegs. Diesmal um mich vor Ort über zwei Projekte zu informieren, für die ich mich in den Haushaltsberatungen Ende letzten Jahres stark gemacht habe: Das Tierheim Berlin und das Projekt „Biene sucht Wohnung“ auf dem Dach der Kita Wunderwelt. Mit dabei war Dirk Behrendt als Senator unter anderem auch für den Tierschutz in Berlin zuständig.

Los ging es bei eisigen Temperaturen im Tierheim Berlin. Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 haben wir erstmalig 300.000 Euro pro Jahr für das Tierheim eingestellt. Ein Projekt für diese Mittel wird der Neubau der Katzenquarantänestation sein. Diese soll auf 170 Plätze vergrößert werden. Das Tierheim Berlin ist eines der größten Tierheime Europas und das gesamte Areal mit 16 Hektar so groß wie 22 Fussballfelder. Insgesamt werden jedes Jahr rund 10.000 in Not geratene Tiere aufgenommen, versorgt und an neue Besitzer vermittelt. Außerdem befindet sich im Tierheim die amtliche Tiersammelstelle des Landes Berlin, eine zentrale Anlaufstelle für Fundtiere. Diesbezüglich haben wir uns über die zukünftige Finanzierung ausgetauscht. Für das Tierheim arbeiten ca. 170 hauptamtliche Mitarbeiter, darunter Tierpfleger, technische Angestellte, Sachbearbeiter sowie Tierärzte und Tierarzthelfer. (mehr …)

14. März 2018

Einladung: „Licht und Sicherheit im Kiez“

Die SPD Marzahn-Hellersdorf, die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und der SPD-Abgeordnete aus Hellersdorf und Kaulsdorf Sven Kohlmeier laden ein zum Bürgerdialog „Licht und Sicherheit im Kiez“. Der Bürgerdialog ist Teil der Aktion „ES WERDE LICHT!“. Durch die SPD-Lichtaktion wurde u.a. erreicht, dass der Teterower Ring in das Bauprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aufgenommen wurde. (mehr …)

7. März 2018

Acht Jahre nach der Krise immer noch kein Licht am Ende des S-Bahn-Tunnels

S-Bahnhof Kaulsdorf

Die S-Bahn Berlin GmbH erbringt nach wie vor nicht die Leistung wie vor der S-Bahn-Krise 2009 bis 2011. Dies ergab eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD).

Diese Auswirkungen spüren die Fahrgäste und Pendler aus den Außenbezirken wie z.B. Kaulsdorf und Mahlsdorf. Jeden Werktag wurden 40 Zugfahrten ersatzlos auf der S5 zwischen Mahlsdorf und Lichtenberg gestrichen, weil die Fahrzeuge in den Werkstätten auf Ersatzteile warten. Für den Kaulsdorfer Abgeordneten Kohlmeier besonders ärgerlich ist die Tatsache, dass fehlende Radsätze der Grund dafür sein sollen.

Sven Kohlmeier: „ Für Pendler z.B. aus Kaulsdorf und Mahlsdorf ein unhaltbarer Zustand. Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass über 8 Jahre nachdem ein entgleister Zug in Kaulsdorf die S-Bahn-Krise ins Rollen brachte, wir heute wieder über Radsätze diskutieren. Die Zahlen zeigen, dass die S-Bahn insgesamt besser und pünktlicher werden muss, um wieder annähernd das Niveau vor der S-Bahn-Krise zu erreichen.“ (mehr …)

26. Februar 2018

Senatorin Günther: Keine Ampel für die Chemnitzer Strasse

Die Verkehrsverwaltung lehnt die Einrichtung einer Fußgängerampel auf der Chemnitzer Straße ab. Am 14. September hatte ich Verkehrssenatorin Günther schriftlich gebeten, die Einrichtung einer Ampel auf der Chemnitzer Straße in Höhe der Heerstraße zu prüfen. Zahlreiche Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern zur gefährlichen Verkehrssituation für Fussgänger hatten mich erreicht, nachdem zuvor für einige Zeit eine Baustelle mit Ampel die Lage dort entschärft hatte. Die Anwohner hofften, das Provisorium durch die Baustellenampel könnte zu einem Dauerzustand werden. Am 26. September ereignete sich dann tragischerweise tatsächlich ein Unfall. Ein 10-jähriger Junge wurde auf dem Zebrastreifen von einem Auto erfasst und musste ins Krankenhaus. Entsprechend hoffnungsvoll wertete ich deshalb Frau Günthers Zwischenantwort: „Hilfen beim Überqueren der Fahrbahn, insbesondere für Schulkinder auf ihren alltäglichen Wegen, sollen überall dort vorhanden sein, wo dies erforderlich ist“, so die Senatorin im Oktober. (mehr …)

22. Februar 2018

Berlin wird das Verbrennen von Israel-Fahnen nicht dulden

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Anlässlich der Sitzung des Rechtsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses am 21. Februar 2018 erklären die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Sebastian Schlüsselburg (LINKE) und Benedikt Lux (GRÜNE):

„Wir haben heute den Wissenschaftlichen Dienst des Abgeordnetenhauses von Berlin um Prüfung gebeten, ob und wie gegen das Verbrennen von ausländischen Nationalflaggen eingeschritten werden kann. Wir wollen wissen, ob die geltende Rechtslage – das Strafrecht, das Versammlungsrecht, sowie das Gefahrenabwehrrecht – der Polizei ausreichend Spielraum einräumt, das öffentliche Verbrennen ausländischer Nationalflaggen im Vorfeld oder während Versammlungen und Protesten im Einzelfall zu unterbinden.

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