23. Februar 2017

Abrafaxe erklären Politik – Was wird aus dem alten Schrottplatz ?

Kohlmeier AbrafaxeWas ist Politik? Wie funktionieren Entscheidungen im Berliner Abgeordnetenhaus? Was machen Abgeordnete? Das Berliner Abgeordnetenhaus gibt auf diese Fragen eine kindgerechte, verständliche und politisch neutrale Antwort mit einer aktualisierten Neuauflage des Comics „Die Abrafaxe im Abgeordnetenhaus“.

Sven Kohlmeier dazu: „Schon aus meiner Kindheit kenne ich die Abrafaxe. In den neuen Ausgaben geht es darum, wie ein Schrottplatz zu einem Platz für alle werden kann. An diesem schönen Beispiel können Kinder lernen, wie Politik funktioniert. “

Der Comic „Abrafaxe im Abgeordnetenhaus“ kann kostenfrei direkt im Bürgerbüro Sven Kohlmeier, Heinrich-Grüber-Straße 8, 12621 Berlin (direkt S-Bahnhof Kaulsdorf) abgeholt werden. Bestellungen von Kindern, Eltern oder Schulen können auch schriftlich, telefonisch über 030/65407030 oder per Email kontakt (ad) liebling-kaulsdorf.de erfolgen. (mehr …)

22. Februar 2017

Sondersitzung ist parteitaktisches Theater und schadet dem Amt des Generalstaatsanwaltes

Sven KohlmeierZu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die SprecherInnen für Rechtspolitik Sven Kohlmeier (Fraktion der SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

In der Sondersitzung ist Folgendes deutlich geworden: Der Opposition ging es mit der Einberufung einer Sondersitzung des Rechtsausschusses von Anfang an nicht um Erkenntnisgewinne, sondern um parteitaktisches Theater. Ihre Vorwürfe konnten nicht substantiiert vorgetragen werden. CDU, AfD und FDP wussten zudem genau, dass bei laufenden Bewerbungsverfahren der dienstrechtliche Grundsatz der Verschwiegenheit gilt. Dies dient vor allem dem Schutz der Bewerberinnen und Bewerber. Zudem fallen laufende Personalverfahren unter den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung. (mehr …)

26. Januar 2017

Behördenhandeln durch den Petitionsausschuss überprüfen

Sven KohlmeierAm 24. Januar 2017 konstituierte sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin. Der Petitionsausschuss ist Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger, um Verwaltungshandeln durch einen parlamentarischen Ausschuss zu kontrollieren. In dieser Legislaturperiode arbeiten zwölf Abgeordnete in dem Gremium. Den Petitionsausschuss der 17. Wahlperiode hatten ca. 8.600 Eingaben erreicht. Zu den Schwerpunkten gehörten die Bereiche Ausländerrecht, Soziales, Justiz und Umwelt.
Besonders einfach ist eine Eingabe über das Online-Formular möglich, welches Sie auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses von Berlin unter www.parlament-berlin.de erreichbar ist. Der Kaulsdorfer Abgeordnete Sven Kohlmeier empfielt, die Möglichkeit des Petitionsrechts zu nutzen. „Dadurch kann jeder eine Überprüfung einer behördlichen Maßnahme erreichen.“ (mehr …)

16. Januar 2017

Rede im Parlament zur Einrichtung einer Stelle zur Korruptionsbekämpfung

Rede Sven KohlmeierIn der Januar-Sitzung des Abgeordnetenhauses habe ich für die SPD-Fraktion zum Antrag von SPD, Linken und Grünen für die Besetzung der Stelle des Vertrauensanwalt/Vertrauensanwältin zur Korruptionsbekämpfung gesprochen (Antrag). Die Stelle ist seit Mai 2016 eingesetzt. Die Stelle wurde erstmalig 2011 besetzt und war eine der Säulen der Korruptionsbekämpfung in Berlin. Diese Stelle soll nach dem Antrag der Koalitionsfraktionen zügig und transparente wieder besetzt werden. An den/die Vertrauensanwalt/anwältin kann sich jede/r Bürger/in anonym melden, um Fälle von Korruption mitzutelen. Für die SPD-Fraktion begründe ich den Antrag. (mehr …)

Rede im Parlament zum Datenschutzbericht 2015

Rede Sven KohlmeierIn der Januar-Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich für die SPD-Fraktion zum Datenschutzbericht 2015 und der Stellungnahme des Senats (PDF) Stellung genommen. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat Schwerpunkte des Berichts vorgestellt (MP4). Auch 2015 stellte sich die selbe Frage wie heute. Wie kann unter zunehmender staatlicher Überwachung der Datenschutz sichergestellt werden. Auch werden in dem Bericht viele Themen angesprochen, die die Berlinerinnen und Berliner direkt betreffen: Der Datenschutz bei der Beantragung von Anwohnerparkausweisen oder der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz Maja Smoltczyk ist Mahnerin für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz personenbezogener Daten. (mehr …)

8. Januar 2017

Sven Kohlmeier unterstützt Sicherheitspaket von Innensenator Geisel

SicherheitDer Kaulsdorfer Abgeordnete und rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier, unterstützt die Vorschläge des Innensenators Andreas Geisel für ein „Berliner Präventions- und Sicherheitspaket“. Das 10-Punkte Programm wird vom Innensenator am 09. Januar 2017 auf einer Senatsklausur vorgestellt werden und ist die Reaktion auf den verheerenden Terroranschlag auf dem Breitscheidtplatz und den Gewalttaten der letzten Wochen. Verschiedene Berliner Medien (z.B. Tagesspiegel) haben bereits im Vorfeld von den geplanten Maßnahmen berichtet. Diese sind neben einer besseren Prävention auch Vereinsverbote, der Umgang mit sog. Gefährdern, eine konsequentere Abschiebung und Videoüberwachung. Sven Kohlmeier: „Videoüberwachung ist kein Allheilmittel und verhindert keine Straftat. Die Videoüberwachung an besonders kriminalitätsbelasteten Orten hilft aber, Straftaten schnell und nachweisbar aufzuklären. Bei aller Sicherheitsdiskussion muß das richtige Maß eingehalten werden. Es kann und es darf keine flächendeckende Videoüberwachung in Berlin geben. Wer so etwas fordert, erweckt falsche Erwartungen vor hunderprozentiger Sicherheit. Jeder Bürger hat auch ein Recht darauf, nicht auf Schritt und Tritt gefilmt und überwacht zu werden. “ Die offizielle und vollständige Fassung stelle ich auf meiner Internetseite vor, sobald diese im Senat besprochen ist. (mehr …)

7. Januar 2017

Winter-Kiezpostkarte kostenlos bestellen

Ansichtskarte "Winter-Edition"Kaulsdorf und Hellersdorf sind mit einer weißen Schneedecke bedeckt. Wunderbare Szenen entstehen und der Kiez sieht gleich ganz anders aus. Erfreuen Sie doch Freunde und Bekannte mit meiner Kiez-Postkarte, die Sie kostenlos bestellen oder in meinem Bürgerbüro abholen können.
Die Ansichtskarte können Sie in meinem Bürgerbüro am S-Bahnhof Kaulsdorf abholen. Oder rufen Sie in meinem Büro an oder senden eine Email (Kontakt). Wir wünschen Ihnen eine schöne Winterzeit. Und mit einem aktuellen Foto wollen wir Sie an diesen Winter erinnern. (mehr …)

24. Dezember 2016

Frohe Weihnachten und ein gutes Jahr 2017

Frohe WeihnachtenLiebe Nachbarn,

ich wünsche Ihnen frohe Weihnachtsfeiertage, Besinnlichkeit, Ruhe und Frieden. Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen persönlich alles Gute und für unseren Kiez Kaulsdorf, Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd viele kleine und große Verbesserungen. Dafür setzen mein Team und ich sich auch 2017 ein. Wir stehen Ihnen ab dem 02. Januar 2017 wieder für Ihre Anregungen und Hinweise zur Verfügung.

Ihr Sven Kohlmeier (mehr …)

16. Dezember 2016

Was ich noch zu sagen hätte …

Sven Kohlmeier1989. Ich war 13 und meine Eltern sagten mir am Donnerstag, dass ich am Freitagabend nicht zum Schwimmunterricht gehen würde, und ich fragte mich warum. Am Freitag waren kaum Kinder in der Schule und ich fragte mich warum. Am Samstag wusste ich es dann: Die Mauer war offen. Alles hatte sich geändert. Wir sind über die Bornholmer Straße in den „Westen“ gegangen. Ich kannte den „Westen“ nur aus dem heimlich geschauten Westfernsehen und vor allem dem Unterricht: Kapitalismus, Arbeitslosigkeit, Krieg. Sah am Samstag an der Bornholmer Straße alles nicht danach aus. Wir Kindern waren begeistert vom großen Kaisers-LKW, von dessen Ladefläche Kaffee und Süßigkeiten verschenkt wurden.

Langsam begann die Aufarbeitung und damit auch die Diskussionen über die Stasi im Bekannten und Freundeskreis. Da war es der Mann einer Freundin, der bei der Stasi war. Dort eine Freundin, die einen „Fall“ im weitläufigen Familienkreis hatte. Ehemalige DDR-Bürger forderten Stasi-Akten an, um zu erfahren, wer in ihrem Umfeld über Sie dem Staat berichtet hatte. Freundschaften zerbrachen. Familien zerbrachen. Existenzen brachen zusammen. (mehr …)

15. Dezember 2016

Kohlmeier: 46 neue Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Kaulsdorf

Bauarbeiten am S-Bahnhof Kaulsdorf46 neue Fahrradstellplätze werden derzeit am Zugang zum S-Bahnhof Kaulsdorf gebaut. Die Fertigstellung ist noch vor Weihnachten geplant.

„Die Fahrradständer am S-Bahnhof Kaulsdorf werden gerade gebaut“, so der Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD). „Mir wurde zugesichert, dass in zwei Wochen die Fahrradständer fertig sind. Jetzt muss nur noch das Wetter mitspielen. Mich freut es sehr, dass von der Zusage im September bis zur Fertigstellung der dringend notwendigen Fahrradständer keine vier Monate vergangen sind. Geht doch.“ so Sven Kohlmeier. (mehr …)