13. Oktober 2017

Sven Kohlmeier zur „Grundschule am Schleipfuhl“ in der Abendschau

abendschau_10Seit Jahren begleitet Sven Kohlmeier in seiner Arbeit die „Grundschule am Schleipfuhl“ und ist selbst auch Mitglied im Förderverein der Grundschule. Einige Verbesserungen für die Schulbedingungen und die Schülerinnen und Schüler konnten bereits erreicht werden. Seit Jahren wartet die Schule ab auf einen mobilen Ergänzungsbau (sog. MEB), da die Räume nicht ausreichen. Sven Kohlmeier ist dazu mit dem bezirklichen Schulamt ebenso im Gespräch, wie mit der Bildungsverwaltung und der Bildungssenatorin. Leider ist außer viel Versprechungen bisher wenig passiert. In einem Beitrag der RBB-Abendschau äußerte Sven Kohlmeier seine Kritik daran: „Da ist tatsächlich auch mein Ärgerniss, dass der Senat verspricht, alle Schulen zu sanieren, Schulneubau zu machen und an dieser Stelle passiert einfach nichts. Es wird vertröstet aufs nächste Jahr, aufs nächste Jahr, aufs nächste Jahr. Da finde ich tatsächlich, dass sich das ändern muss.“ (mehr …)

5. Oktober 2017

Kaulsdorf: neue Abfallbehälter nach Bürgerbeschwerden aufgestellt

AbfalleimerSeit dem 4. September wird am S-Bahnhof Kaulsdorf die Buswendeschleife der BVG saniert. Die Baumaßnahmen gehen gut voran, werden aber bis zu 5 Monaten dauern. Die Bushaltestellen der hier haltenden Busse wurden in die Heinrich-Grüber-Straße verlegt. Der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier hatte im Oktober 2016 bei dem Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler erreicht, dass die Buswendeschleife für 750.000 EUR saniert wird (siehe Beitrag)

Leider wurde an den neuen Ersatzhaltestellen vergessen, Abfallbehälter aufzustellen. Die Verschmutzung an den Haltestellen nahm deshalb seit dem 4. September sichtbar zu. Zudem wurde Müll in die Vorgärten der angrenzenden Häuser geworfen. Das Bürgerbüro des Kaulsdorfer Abgeordneten Sven Kohlmeier liegt direkt gegenüber der Ersatzbushaltestelle und wurde durch die Anwohner auf die Vermüllung aufmerksam gemacht. Sven Kohlmeier konnte in Gesprächen mit der BVG erreichen, dass innerhalb weniger Tage nun ein Abfallbehälter an der Ersatzbushaltestelle aufgestellt wurde. Dieser bewirkt Wunder – die Vermüllung ist erkennbar zurückgegangen. (mehr …)

29. September 2017

Kaulsdorf: Sprint an Ampel nicht mehr nötig

AmpelSven Kohlmeier hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Grünphase des Ampelübergangs am S-Bahnhof Kaulsdorf an der Ecke Heinrich-Grüber-Straße/ Bauerwitzer Weg verlängert wurde. Die Grünphasen der Fußgängerampel Heinrich-Grüber-Straße/Bauerwitzer Weg waren in der Vergangenheit mit 6 Sekunden sehr knapp bemessen und es gab immer wieder unschöne Situationen zwischen Fußgängern und Autofahrern, die vor allem aus der Bausdorfstraße kamen. Zahlreiche Beschwerden erreichten Sven Kohlmeier über sein Bürgerbüro. (mehr …)

28. September 2017

Die SPD nach der Wahl: Sven Kohlmeier in der Abendschau

Sven KohlmeierDie Bundestagswahl am 24.09.2017 war eine herbe Schlappe für die Berliner SPD. nur 17,9 % der Wähler stimmten für die Sozialdemokraten. In Marzahn-Hellerdorf machten sogar nur 14,5 % der Wähler ihr Kreuz bei der SPD. Die Berliner Abendschau fragte am Dienstag nach der Wahl „Quo vadis SPD“. Für Sven Kohlmeier müssen die SPD ihr Profil in der Koalition schärfen: Statt auf Klagen zur Schweinezucht zu setzen, sollte die SPD sich auf die Themen Wohnungsbau, Sicherheit und Verkehrspolitik konzentrieren und vom Koalitionspartner abgrenzen.“
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26. September 2017

Für eine Ampel in der Chemnitzer Straße

Brief AmpelIch habe mich an die  Verkehrssenatorin Günther, dem Bezirksstadtrat Martin und der Verkehrslenkung gewandt und die Aufstellung einer Ampelanlage an der Chemnitzer Straße gefordert. Erst heute gab es einen schweren Unfall mit einem Zehnjährigen an einem Fußgängerüberweg auf der Chemnitzer Straße. Die Feuerwehr hat den Jungen zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht, die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Eine frühere Baustellenampel hatten den Schulweg sicherer gemacht. Nach dem Ende der Bauarbeiten ist diese nicht mehr vorhanden und der Schulweg wieder unsicherer geworden. Den Wortlaut meines Schreibens können Sie nachfolgend lesen: (mehr …)

12. September 2017

Alles Gute zur Einschulung !

EinschulungAm Samstag den 09. September war es wieder soweit. Ein großer Tag für viele Kinder und die Familien: Einschulung. Jeder von uns erinnert sich noch an diesen großen Tag. Mit Schultüte, einem Klassenraum, Vorfreude auf Lesen und Schreiben und der ein oder anderen Träne.
Traditionell begrüßt die SPD die Kinder mit Brotdosen, die Eltern mit Information wie dem Schulgesetz. Der Abgeordnete Sven Kohlmeier begrüßte die Erstklässler an der „Grundschule an der Wuhle“ sowie der „Grundschule am Schleipfuhl“. Kohlmeier warb auch für die Mitgliedschaft im Förderverein der Grundschule, damit sich die Eltern für ihr Schule engagieren kann. Sven Kohlmeier wünscht allen Kindern eine tolle Schulzeit.

Und an die Autofahrer hat Sven Kohlmeier eine Mahnung: Bitte fahren Sie besonders vorsichtig, insbesondere im Bereich von Schulen! Sven Kohlmeier begrüßte, dass die Polizei verstärkte Polizeikontrollen ankündigte. (mehr …)

8. September 2017

1000 EUR-Spende für Förderverein der Grundschule am Schleipfuhl

Spende für FördervereinDie Firma IMTB Consulting GmbH hat dem Förderverein der Grundschule am Schleipfuhl 1.000 Euro gespendet. IMTB Consulting hat kurzentschlossen die ursprüngliche Spende von 500 Euro auf 1000 EUR verdoppelt. Für einen Vortrag bei der Firma IMTB hat der Abgeordnete Sven Kohlmeier keine Vergütung angenommen, sondern eine Spende an den Förderverein empfohlen.

Sven Kohlmeier, der auch Mitglied des Fördervereins ist: „Die Spende von 1.000 Euro kommt für die Grundschule am Schleipfuhl genau zum richtigen Zeitpunkt. Ein neuer Direktor, eine großzügige Spende an den Förderverein und nun umsetzbare Projekte sind eine gute Mischung, um das Schulumfeld und die Schule aufzuwerten. Über die Verwendung der Spende werden die Mitglieder des Fördervereins entscheiden.“ (mehr …)

7. September 2017

Alexwache und mobile Videoüberwachung

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

(Motivfoto: mobile Kamera in den USA)

Was ich seit längerem für mehr Sicherheit fordere, wird vom Innensenator Andreas Geisel (SPD) erfreulicherweise umgesetzt. Heute fand der Spatenstich für eine mobile Polizeiwache auf dem Alexanderplatz statt. Die Wache soll im Dezember fertiggestellt sein. In der Wache sind Berliner Polizei, Bundespolizei (für die S-Bahn zuständig) und Ordnungsamt vereint und ansprechbar.

Außerdem stellte Innensenator Geisel zwei mobile Videokameras (externer Link) vor. Dies hatte ich mit Verweis auf die Möglichkeit vorübergehender und schwerpunktmäßiger Videoüberwachung seit längerem gefordert und auf die Möglichkeit von Kamerawagen (siehe Foto) verwiesen. (siehe meine früheren Beiträge). (mehr …)

5. September 2017

Einladung: Brauchen wir eine neue Leitkultur?

Saleh LesungDer Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat ein Buch geschrieben. Raed Saleh: Ich deutsch. Die neue Leitkultur. Damit legt Raed Saleh seine Sicht auf unser Deutschland dar. Saleh kam mit 5 Jahren aus Palästina nach Deutschland und führte in der Vergangenheit immer wieder mit klaren Aussagen zum Zusammenleben in Deutschland die Diskussionen an.

Diskutieren Sie mit. Am Montag den 11. September um 18 Uhr im Restaurant „La Paz“ (Helle Mitte, Kurt-Weill-Gasse 7).

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8. August 2017

Berlin hat einen neuen Vertrauensanwalt gegen Korruption

Sven KohlmeierDer 34-jährige Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Fabian Tietz ist neuer Vertrauensanwalt in Berlin. Es war ein Ziel der rot-roten Koalition und der Senatsverwaltung für Justiz, es Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, anonym Hinweise auf vermutete Bestechlichkeit von Bediensteten innerhalb der Verwaltung des Landes Berlin zu geben. SPD-Rechtspolitiker Sven Kohlmeier begrüßt die Neubesetzung der Stelle, die seit einem 3/4 –Jahr unbesetzt war. (mehr …)